Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Laurenz Ruprecht, EasyHP CMS Services und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.

(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung auch per Telefax abgeben.

(3) Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme des Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen.

§ 3 Nutzungsrecht

(1) Der Kunde hat direkt nach der Bestellung die Möglichkeit, die Software zu downloaden und diese eigenständig in Betrieb zu setzen. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so darf seine Lizenz jederzeit gesperrt werden und zudem weitere Nutzung untersagt werden. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Software ausdrücklich in unserem Eigentum.

(2) Der Kunde erhält das einfache Nutzungsrecht und ist ihm somit erlaubt, die Software auf einer Domain zu nutzen. Für jede Installation benötigt der Kunde eine separate Lizenz. Das Nutzungsrecht und/oder der Kundenzugang dürfen nicht veräußert werden. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen aus einer Weiterveräußerungen an uns ab.

(3) Die Weitergabe der Software oder Teilen davon, die Nutzung der Software, obwohl ihm bereits schriftlich (per E-Mail, per Telefax oder per Postbrief) die Lizenz entzogen wurde, oder die Weiterveräußerung der Software oder die Manipulation von Sicherheitsmechanismen in der Software (z.B. eine Lizenzsperre), ist ausdrücklich untersagt und es gilt eine Vertragsstrafe von EUR 15.000 pro Verstoß als vereinbart, unabhängig von anderen Schadensersatzansprüchen.

(4) Der Kunde darf von der Software unbegrenzt viele Kopien anfertigen, sofern diese ausschließlich der Datensicherung dienen.

(5) Möchte der Kunde Änderungen an der Software vornehmen, muss er dazu eine schriftliche Erlaubnis einholen, welche per E-Mail, Postbrief oder Telefax geschehen kann. Begehrt der Kunde die Beauftragung der Änderung der Software oder Teilen davon von einer dritten Person, muss dazu ebenso eine schriftliche Erlaubnis eingeholt werden. Änderungen durch eine Drittperson sind ohne die Bekanntgabe der Daten dieser (Vollständiger Name, Anschrift) ausgeschlossen.

§ 4 Sicherheitsmechanismen

(1) Das Verkaufsgut (die Software "EasyHP") enthält Sicherheitsmechanismen, um unberechtigte Nutzung zu verhindern. Diese Sicherheitsmechanismen dürfen auf keinen Fall ausgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert werden. Bei Verstoß gegen diesen Paragraphen gilt eine Vertragsstrafe von EUR 5.500,00 als vereinbart.

(2) Das Lizenzsystem ist direkt in die Software integriert. Sie stimmen zu, dass folgende Daten an uns übermittelt werden:

• Die IP-Adresse des Servers und die Domain, auf welchem die Software läuft
• Die genaue Uhrzeit und das Datum der Abfrage
• Der Lizenzschlüssel
• Der Dateiname und GET-Parameter, welche aufgerufen bzw. welche übergeben wurden

Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern kein Verstoß gegen die AGB vorliegt. Die Daten werden 60 Tage lang aufgezeichnet und ggf. zu Beweiszwecken verwendet.

§ 5 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 7 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware

Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 7 Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung finden Sie, in dem Sie hier klicken oder diesen Link aufrufen: http://www.easyhp-cms.org/datenschutz-39.html

§ 8 Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung finden Sie, in dem Sie hier klicken oder diesen Link aufrufen: http://www.easyhp-cms.org/widerrufsrecht-35.html

§ 9 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.